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Allgemeine Geschäftsbedingungen des MB INFORMATIK-ZENTRUM Privatschule für EDV und kaufmännische Fortbildung
I. Teilnehmer: Das MB INFORMATIK-ZENTRUM ist eine Privatinstitution, die allen Interessierten offen steht.
II. Anmeldung: Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einem Kurs/Fort-/Weiterbildung zwischen dem Teilnehmer und dem MB INFORMATIK-ZENTRUM zustande. Mit der Anmeldung werden die Teilnahme- und Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil. Dies gilt auch bei telefonischer Anmeldung.
III. Bezahlung: Mit der Anmeldung zu Veranstaltungen und Prüfungen werden die Gebühren grundsätzlich im voraus fällig. Zahlungsverzug berechtigt das MB INFORMATIK-ZENTRUM zum Rücktritt. Für Maßnahmen, die nach SGB III bzw. gleichartig gefördert werden, gelten die vertraglichen Bestimmungen.
IV. Rücktritt von Veranstaltungen durch das MB INFORMATIK-ZENTRUM Das MB INFORMATIK-ZENTRUM kann wegen mangelnder Beteiligung, Ausfall eines Dozenten oder aus anderen Gründen vom Vertrag zurück treten. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. die Rückerstattung der Teilnehmergebühr erfolgt sofort. Position IV gilt nicht für SGB III und gleichartige Maßnahmen.
V. Mindestteilnehmerzahl Eine Mindestteilnehmerzahl wird grundsätzlich nicht gefordert. Das MB-IFZ kann jedoch aus wirtschaftlichen Gründen eine Veranstaltung absagen bzw. verschieben.
VI. Rücktritt von Veranstaltungen durch den Teilnehmer Bei Individualkursen muss der Rücktritt vor dem 1. Termin, schriftlich oder persönlich erfolgen. Bei späterem Rücktritt durch den Teilnehmer ist eine Gebührenerstattung nicht möglich. Nichterscheinen oder Verzicht ist keine Kündigung. Im Falle des fristgerechten Rücktritts steht dem MB INFORMATIK-ZENTRUM eine Verwaltungsgebühr in Höhe von € 30,-- zu.
VII. Beachtung der Hausordnung Mit Vertragsabschluss verpflichtet sich der Teilnehmer, die Hausordnung nach den Regeln von Treu und Glauben zu beachten. Dies gilt insbesondere für das Rauch-, Alkohol- und Drogenverbot in allen Räumlichkeiten.
VIII. Haftung Das MB INFORMATIK-ZENTRUM haftet für die sorgfältige Vorbereitung der Kurse, Auswahl und Kontrolle der Dozenten. Einhaltung der definierten Stoffinhalte. Unsere Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Wir haften nicht für Ansprüche auf Schadenersatz, wenn der Eintritt des Schadens durch unerlaubte Handlung durch uns oder sonstige Erfüllungsgehilfen bei Gelegenheit der Vertragserfüllung verursacht wurde. Eine Haftung für fremdes Verschulden gemäß den § 276 und § 278 BGB ist ausgeschlossen, soweit keine gesetzlichen Vorschriften dem entgegen stehen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, alles ihm zumutbare zu tun, um zu einer Behebung der Störung beizutragen und die eventuell entstehenden Schäden so gering wie möglich zu halten. Für Unfälle während der Veranstaltung, auf dem Weg zum und vom MB INFORMATIK-ZENTRUM sowie für Diebstahl und den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen wird in keinem Falle die Haftung übernommen.
IX. Gültigkeit Mit der Bekanntgabe dieser Allg. Geschäftsbedingungen verlieren alle früheren ihre Gültigkeit
Stand Februar 2005
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